Born Feinkost

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäfts- und Lieferbedingungen des Born Feinkost Shops


Allgemeines

Die Born Senf & Feinkost GmbH organisiert eigenständig und auf eigenes Risiko den Born Feinkost Shop. Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen im Born Feinkost Shop. Anderslautende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Die Angebote im Born Feinkost Shop sowie die Angaben zu Waren und Preisen sind unverbindlich und frei bleibend.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sind für die Geschäftsbeziehung zwischen der Born Senf & Feinkost GmbH und dem Besteller ausschließlich maßgebend. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Born Senf & Feinkost GmbH nicht an, es sei denn, ein insoweit ermächtigter Vertreter der Firma Born Senf & Feinkost GmbH hätte ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen der Born Senf & Feinkost GmbH und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in dem Bestellformular und diesen Verkaufsbedingungen schriftlich niedergelegt.

§ 2 Vertragsschluß und Rücktritt

(1) Das vom Besteller ausgefüllte Bestellformular ist ein bindendes Angebot.
(2) Bei Rechen- , Druck-, Schreib- oder Übermittlungsfehlern in den Darstellungen der Ware auf der Website ist die Born Senf & Feinkost GmbH berechtigt, das Angebot des Bestellers abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Die Firma Born Senf & Feinkost GmbH behält sich vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.

§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen

(1) Der Besteller kann den Kaufpreis per Nachnahme oder Vorkasse bezahlen.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. (4) Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (eine E-Mail, z.B. an shop@born-feinkost.de genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung bzw. der Waren an:

BORN Senf & Feinkost GmbH
Wenigemarkt 11
99084 Erfurt

§ 5 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von EUR 100,- übersteigt, bei Bestellungen unter EUR 100,- tragen Sie das Rücksendeporto. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

§ 6 Zahlungsverzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Born Senf & Feinkost GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls die Born Senf & Feinkost GmbH in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, der Firma Born Senf & Feinkost GmbH nachzuweisen, dass ihr als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma Born Senf & Feinkost GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Gefahrenübergang

(1) Soweit nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über, sobald der Spediteur, der Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person die Bestellung ausgeliefert hat. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen.
(2) Die Einhaltung der Lieferverpflichtung der Firma Born Senf & Feinkost GmbH setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Lieferant (zustellendes Postunternehmen) berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Für diesen Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(4) Die Born Senf & Feinkost GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Lieferverzug auf einer von der Firma Born Senf & Feinkost GmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

§ 9 Gesamthaftung

(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 5 vorgesehen ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüchen aus Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche gem. § 823 BGB.
(2) Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens bleiben unberührt.
(3) Gleiches gilt, soweit die Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist.
(4) Soweit Schadensersatzhaftung gegenüber der Born Senf & Feinkost GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma Born Senf & Feinkost GmbH.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Firma Born Senf & Feinkost GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Born Senf & Feinkost GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch die Born Senf & Feinkost GmbH liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag begründet. Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

§ 11 Datenschutz

Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern, verarbeitet oder nutzt die Born Senf & Feinkost GmbH nur, wenn und soweit der Besteller eingewilligt hat (siehe "Datenschutz" ) oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Falls der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz der Firma Born Senf & Feinkost GmbH , Erfurt. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und der Born Senf & Feinkost GmbH gilt ausschließlich das für Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.